Allgemein

Am 30. März 2021 sprach Center for Digital Public Services (CDPS)-Geschäftsführerin Sarah Rachut unter dem Titel „Vom E-Government zur digitalen Verwaltung“ über den aktuellen Stand und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Verwaltungsdigitalisierung auf einer Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Digitales und Medien von Bündnis 90/Die Grünen. Dabei zeigte sie unter anderem den Unterschied in der technischen Entwicklung und der entsprechenden rechtlichen Regulierung auf. Die öffentliche Verwaltung arbeite einerseits noch mit Faxgeräten, sieht sich aber andererseits bereits mit Techniken wie Künstlicher Intelligenz konfrontiert; dies führe zu einer Verwaltung der zwei Geschwindigkeiten, so Sarah Rachut in ihrem Vortrag. Zum Thema „E-Government in Bayern – „Laptop…

Nicht zuletzt in Zeiten der Sars-CoV-2-Pandemie kann man den Eindruck gewinnen Datenschutz bzw. das Datenschutzrecht stünden der Datennutzung entgegen. Dass Datenschutz und Datennutzung sehr wohl vereinbar sind erläutert Center for Digital Public Services-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann im bidt-Interview. Wie hierzu die Ansätze der kürzlich veröffentlichten Datenstrategie der Bundesregierung genutzt werden können, und warum diese federführend von einem ganz besonderen Referat im Kanzleramt entworfen wurde, lesen Sie im vollständigen Interview. das interview zum nachlesen Stellungnahme zur DatenstrategieHerunterladen…

Am 23. März 2021 sprach Prof. Dr. Dirk Heckmann auf der internationalen Kongressmesse für Recht und Compliance „Legal Revolution“, die dieses Jahr erstmals digital unter dem Namen Legal Live abgehalten wurde. Unter dem Titel „Staatliche Prüfungen im privaten Wohnzimmer – Rechtliche und ethische Grenzen KI-unterstützter Online-Proctoring-Systeme“ diskutierte er die Kernfragen zur Verfassungsmäßigkeit solcher Prüfungen. Die Aufsicht von Fernklausuren, die fernab der Hochschulen geschrieben werden, kann unterschiedlich gestaltet werden: So kann die Prüfungsbearbeitung über Kamera und Mikrofon entweder durch natürliche Personen (Aufsichtspersonal der Hochschulen), mittels Algorithmen oder durch KI-gestützte Software erfolgen. In diesem Rahmen stellte Prof. Dr. Heckmann den Ansatz der…

Am 24. März 2021 tagte der Ausschuss Digitale Agenda in einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen“. Center for Digital Public Services (CDPS)-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann wurde hierfür als Sachverständiger angehört. In ihren Eingangsstatements betonten alle Sachverständigen die vielfältigen Erscheinungsformen der geschlechterspezifischen digitalen Gewalt und den sich daraus ergebenden Handlungsbedarf der Politik. Prof. Dr. Heckmann hob hierbei hervor, dass es eines ganzheitlichen Ansatzes dieser Materie bedürfe. So bergen auch innovative neue Technologien, gerade in den Bereichen Smart Home oder Internet of Things das Potential für den Einsatz als Stalkerware. Die geltenden Impressumspflicht kann zudem dazu…

NEUERSCHEINUNG Heckmann/Rachut in Schmidt, COVID-19 Rechtsfragen zur Corona- Krise In der dritten Auflage von Schmidt, COVID-19 widmen sich Prof. Dr. Dirk Heckmann und Sarah Rachut Rechtsfragen der Hochschulen in Zeiten der Pandemie. Neben der digitalen Lehre liegt der Schwerpunkt des Beitrags auf der Durchführung von elektronischen Fernprüfungen. Hierbei wird das bestehende Spannungsverhältnis zwischen Gesundheitsschutz, Chancengleichheit und Prüfungsanspruch der Studierenden beleuchtet und rechtlich eingeordnet. Zudem werden erste gesetzliche Grundlagen für elektronische Fernprüfungen wie die Bayerische Fernprüfungserprobungsverordnung (BayFEV) vorgestellt und verglichen. Das Werk ist ab sofort im Beck-Shop erhältlich. bestellen…

Die kürzlich von der Bundesregierung vorgestellte Datenstrategie war Gegenstand der am 24.02.21 stattfindenden Sachverständigenanhörung. Im Ausschuss Digitale Agenda des Bundestages wurde hierzu Center for Digital Public Services (CDPS)-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann angehört. In Ihren Eingangsstatements begrüßten alle Sachverständige grundsätzlich die Intention der Datenstrategie, Kritik wurde v.a. zu Fragen der konkreten Umsetzung angeführt. Prof. Heckmann ordnete in seinem Wortbeitrag die besondere Rolle der Datenstrategie in den größeren Kontext ein. Hierbei betonte er: „Gerade im Vergleich zu anderen Strategien ist sie nicht nur fundiert, sondern auch angemessenen konkret“. „Die Nutzung von Daten, besser gesagt von Informationen, ist eine Grundvoraussetzung für die…

Am 24. Februar 2021 sprach Center for Digital Public Services (CDPS)-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann auf der 16. Landeskonferenz „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ der Telemed-Initiative Brandenburg e.V. zum Thema „Datennutzung kann Leben retten – Impulse aus der Datenstrategie der Bundesregierung“. Anknüpfungspunkt war hierbei die bereits im Rahmen der TUM Covid-19 Lectures dargestellte Erkenntnis, dass globale Freiheitsbeschränkungen zugunsten der Aufrechterhaltung der öffentlichen Gesundheit während der Pandemie zwar grundrechtlich gerechtfertigt sein können, es jedoch gilt die durch die Dauer und Kumulation der Beschränkungen entstehende Gesamtbelastung abzumildern. Um möglichst minimalinvasiv eingreifen zu müssen bedarf es daher einer entsprechenden Datenbasis, sodass die Gefahrenvorsorge permanent…

LECTURE IN ENGLISH English Translation (PDF)Herunterladen Im Rahmen der TUM COVID-19 Lectures sprach Center for Digital Public Services (CDPS)-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann über die verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsmöglichkeiten von Freiheitsbeschränkungen während der Pandemie. In seinem Vortrag erläuterte Prof. Heckmann die Rechtslage und ging der Frage nach, welche Maßnahmen der Staat zum Schutz von Leben und Gesundheit treffen muss. Eine besondere Herausforderung besteht hierbei die kollidierenden Grundrechte der unterschiedlichen Akteure und Akteurinnen in einen verhältnismäßigen Ausgleich zu bringen. In diesem Zusammenhang betonte Prof. Heckmann die Chancen von Digitalisierung zur Abmilderung der grundrechtlichen Eingriffe („Grundrechtsschutz durch Digitalisierung“) und entwickelte in Anlehnung der…

Stellungnahme von Center for Digital Public Services (CDPS)-Direktor Dirk Heckmann Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung vom 27.1.2021 die „Datenstrategie. Eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum“ beschlossen. Mit ihr will die Bundesregierung „innovative und verantwortungsvolle Datenbereitstellung und Datennutzung insbesondere in Deutschland und Europa signifikant erhöhen – in der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung.“ Gleichzeitig will sie „auf Basis der europäischen Werte eine gerechte Teilhabe sichern, Datenmonopole verhindern und zugleich Datenmissbrauch konsequent begegnen.“ Der Direktor des CDPS, Professor Dirk Heckmann, hat sich die Datenstrategie angesehen und zeigt sich in einer ersten Stellungnahme begeistert: 1. Aus meiner…

Vom 15. bis 17. Januar 2021 fand der gemeinsam vom Rechtsinformatikzentrum der Ludwig-Maximilians-Universität München, der Studierendenvereinigung MLTech und dem TUM Center for Digital Public Services der Technischen Universität München organisierte Hackathon zum Thema Legal Tech statt. Insgesamt stellten sich sechs Teams aus ganz Deutschland der Herausforderung binnen 48 Stunden eine technische Lösung für ein zuvor definiertes (rechtliches) Problem zu erarbeiten.  Der Hackathon, der vollständig digital stattfand, wurde am Freitag, 15. Januar, mit Grußworten des Bayerischen Justizministers Georg Eisenreich eröffnet. Dieser betonte die Relevanz von Legal-Tech-Anwendung sowie die gewachsene und weiter zunehmende Bedeutung von Legal Tech in der juristischen Ausbildung. Unsere…