Neuigkeiten rund um das TUM CDPS

Bildquelle: NEGZ Die CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut wurde zur Sprecherin des neu gegründeten Arbeitskreises „E-Government-Recht“ des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums (NEGZ) gewählt. Ziel des Arbeitskreises ist die Verbindung von Personen mit Expertise und Interessierten aus Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu allen Belangen des E-Government-Rechts. Ein großes Augenmerk liegt hierbei auf der Verbindung von Wissenschaft und Praxis. So sollen über den Rechtssetzungsprozess auch die Wirkungen des E-Government-Rechts, seine Umsetzung und Auslegung in den Blick genommen werden. Neben Veranstaltungsformaten bringt sich der Arbeitskreis künftig auch mit Stellungnahmen in Gesetzgebungsverfahren ein, weist auf normative Lücken oder Unklarheiten hin und sucht nach umsetzbaren Lösungen.…

Unter dem Leitgedanken „Recht im Umbruch – KI als Gamechanger?“ fand vom 11. bis 13. September 2024 in Saarbrücken der 33. EDVGT statt. Mit dabei war TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann. Am dritten Veranstaltungstag beteiligte er sich mit seinem Impulsvortrag an der Diskussionsrunde zum Thema „Gewaltenteilung zwischen Mensch und Maschine? Zur Reichweite richterlicher Unabhängigkeit beim Einsatz generativer KI“. Bildquelle: TUM CDPS, erstellt mit Leonardo.Ai Unter der Moderation von Prof. Dr. Anne Paschke umriss er die Reichweite und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit zusammen mit Herrn Chan-jo Jun und Frau Ingrid Kaps. Dabei zeigte er zunächst auf, wie die USA im…

Prof. Dr. Paloma Krōōt Tupay; Bildquelle: TUM Think Tank Am 16.07.2024 fand im TUM Think Tank ein Vortrag der estnischen Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Paloma Krōōt Tupay von der Universität Tartu statt. Das Event wurde vom TUM Think Tank in Zusammenarbeit mit TUM CDPS-Direktor Professor Dr. Dirk Heckmann organisiert. Professorin Tupay gab dabei tiefe Einblicke sowie anschauliche Beispiele in die digitale Verwaltung Estlands und führte durch die faszinierende Geschichte der estnischen Digitalisierung. Sie erklärte, welche zentrale Rolle die Mentalität der Estinnen und Esten dabei spielt. Sie präsentierte eindrucksvoll, wie Estland durch digitale Identifikation, Online-Wahlen und elektronische Steuererklärungen zur Spitze im Bereich…

Bildquelle: TUM CDPS Am 10. Und 11. Juli 2024 fand das Bayerische Anwenderforum „Gemeinsam die digitale Zukunft Bayerns gestalten“ in München statt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr die Frage, wie KI für die öffentliche Verwaltung nutzbar gemacht werden kann. Neben dem Bedarf an Infrastruktur und regulatorischen Vorgaben wurden auch zahlreiche praktische Anwendungsfälle vorgestellt. Dr. Sarah Rachut, Bildquelle: TUM CDPS TUM CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut zeigte in ihrem Vortrag „Europäische Rechtsakte und ihre Auswirkungen auf die Datenwirtschaft“ auf, welche Möglichkeiten beispielsweise der Data Act und der Data Governance Act für die Datennutzung durch staatliche Stellen vorsehen. Qualitativ hochwertige Daten sind…

Am 4. Juni 2024 fand in den Räumen der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) die Veranstaltung „acatech am Dienstag – Datenspende für KI in der Medizin – eine Frage des Gemeinwohls“ statt. Prof. Dr. Dirk Heckmann, Bildquelle: acatech In seiner Keynote beleuchtete TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann die „Datenspende“, also die freiwillige Bereitstellung von Gesundheitsdaten zu Zwecken medizinischer Forschung und Versorgung. Anschließend diskutierte Prof. Heckmann mit Winfried Brechmann (Amtschef, StMGP), Dr. med. Claudia Ritter-Rupp (2. Stv. Vorstandsvorsitzende, KVB) und Stefan Vilsmeier (President & CEO, Brainlab AG) unter der Moderation von Dr. Anna Frey (acatech, Deutsche Akademie der Technikwissenschaften) über…

Vom 16. bis 17. Mai 2024 fand im Hotel de Rome in Berlin der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie statt. In seinem Impulsvortrag mit anschließender Diskussion beleuchtete TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann die rechtlichen Voraussetzungen des ermittlungsbehördlichen Einsatzes von KI gestützter Software mit biometrischer Gesichtserkennung. Neben strafprozessualen Normen und solchen des Gefahrenabwehrrechts, spielen hierbei auch das Datenschutzrecht, die deutschen und europäischen Grundrechte und die europäische KI-Verordnung eine Rolle bei der Bewertung von Einsatzmöglichkeiten. Insbesondere ging Prof. Heckmann in seinem Vortrag auf die Grenzen und Voraussetzungen eines solchen Einsatzes ein, welche in der europäischen KI-Verordnung gesetzt wurden. Der 7. Berliner…

Am 26. April 2024 hat Prof. Dr. Dirk Heckmann auf dem 11. Deutschen IT-Rechtstag in Berlin einen Vortrag mit dem Titel „Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz mit digitalen Elementen“ gehalten. In diesem stellen er die wesentlichen Inhalte der neuen EU-Verordnung zur Cybersicherheit digital vernetzter Produkte (CRA) vor und fokussierte sich dabei auf drei zentrale Auswirkungen des neuen Gesetzestextes: Erstens die Probleme, welche die Regeln des CRA der Open Source Community bereiten könnten und ob sie mittlerweile gelöst sind. Zweitens wie der CRA mit dem frisch durch den Rat verabschiedeten AI-Act im Bereich der Cyersicherheit von KI-Systemen zusammenwirkt. Drittens welche…

Am 18. und 19. April 2024 fand das 18. Internationale For..Net Symposium in den Räumlichkeiten der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern statt. Das Symposium stand in diesem Jahr unter Schirmherrschaft des Bayerischen Staatsministers für Justiz, Georg Eisenreich, MdL, und wurde erneut durch das TUM Center for Digital Public Services (TUM CDPS) und das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) ausgerichtet. Mit dem Internationalen For..Net Symposium werden seit über 15 Jahren hochkarätige Referentinnen und Referenten nach Passau und seit 2022 in die bayerische Landeshauptstadt München eingeladen. Das diesjährige Symposium stand unter dem Motto: “Wahrheit – Macht – Rechtsstaat: Generative…

Am 11. März 2024 war die Geschäftsführerin des TUM Center of Digital Public Services, Sarah Rachut, zu Gast bei Ars Boni, dem Video-Podcast des österreichischen Rechtswissenschaftlers und Universitätsprofessors für Technologie- und Immaterialgüterrecht an der Universität Wien, Prof. Dr. Nikolaus Forgó. Sarah Rachut war insbesondere eingeladen, im Rahmen eines Fachgesprächs mit Professor Forgó zum Spannungsfeld zwischen Forschungsfreiheit und Terrorismusbekämpfung zu referieren. Anknüpfungspunkt hierfür war ein Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts (v. 25.09.2023 – 1 BvR 2219/20), der durch Sarah Rachut kürzlich im Juris Praxisreport Internetrecht besprochen wurde (vgl. Rachut, jurisPR-ITR 2/2024 Anm. 2). Die Entscheidung lud ein, die Möglichkeiten…