So unterstützen wir die digitale Verwaltung von morgen

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Evaluation des E-Government-Gesetzes Berlin

CDPS evaluiert in Zusammenarbeit mit Kienbaum das E-Government-Gesetz des Landes Berlin.

Mit dem im Jahr 2016 vom Berliner Abgeordnetenhaus
verabschiedeten E-Government-Gesetz (EGovG Bln) wurde der Digitalisierung der öffentlichen Berliner Verwaltung ein rechtlicher Rahmen gegeben. Die Evaluation soll nun zeigen inwieweit die gesetzlichen Bestrebungen zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung bereits erfolgreich waren und in welchen Bereichen weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die rechtswissenschaftliche Expertise des CDPS wird bei der Untersuchung durch Kienbaum Consultants International unterstützt. Kienbaum übernimmt hierbei die empirische Untersuchung. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Ergebnissen der rechtswissenschaftlichen Untersuchung gespiegelt, umso eine ganzheitliche Bewertung des Gesetzes zu ermöglichen und Optionen für die Weiterentwicklung aufzuzeigen.

Bayerisches Kompetenzzentrum für Fernprüfungen

An dem neu enstehendem Kompetenzzentrum soll Wissen zum Thema Fernprüfungen aus didaktischen und rechtlichen Perspektiven gebündelt und an die Universitäten in ganz Bayern verbreitet werden.

Ziel ist es, das Prüfungsformat weiter bekannt zu machen, sodass das Potential von Fernprüfungen ausgeschöpft werden kann. Dafür bedarf es neben der geschaffenen Rechtsgrundlage auch die Vermittlung von Wissen über den neuartigen Prüfungsmodus. Das Kompetenzzentrum unterstützt hier zukünftig mit Informationen, Weiterbildung und Förderungen.

Die am CDPS vorhandene Kompetenz im Umgang mit der BayFEV fließt nun in das neu geschaffene Kompetenzzentrum ein. Das CDPS wird dort die Bereiche IT-Sicherheitsrecht und Prüfungsrecht verantworten.

Rechtssichere elektronische Fernprüfungen für Bayerns Hochschulen

Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV)

Das TUM Center for Digital Public Services hat das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst federführend bei der Schaffung einer Rechtsgrundlage beraten. Die Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV) regelt nun rückwirkend zum Semesterstart am 20. April 2020 den Einsatz elektronischer Fernprüfungen. Hierbei galt es Datenschutzrecht, Prüfungsrecht und Gesundheitsschutz bestmöglich in Einklang zu bringen, die Rechte und Interessen von Prüflingen und Hochschulen sowie der Prüferinnen und Prüfer zu berücksichtigen.

Gestaltung der Digitalen Verwaltung in Bayern

Machbarkeitsstudie zur Realisierung von E-Government unter rechtlichen und rechtspolitischen Aspekten

Wie E-Government in Bayern tatsächlich umgesetzt werden kann, untersucht das CDPS in einer Machbarkeitsstudie. Dabei soll zunächst eine Bestandsaufnahme digitaler Verwaltungsangebote erfolgen sowie der rechtliche und rechtspolitische Rahmen ermittelt werden. Darauf aufbauend kann dann der konkret bestehende Bedarf im Bereich der digitalen Verwaltung ermittelt und Qualitäts- und Erfolgsmerkmale für digitale Verwaltung aufgezeigt werden. So kann es gelingen agiler zu handeln und erreichbare Ziele zu formulieren, die Akzeptanz stiften. Sodass dadurch letztlich der Weg zur Verbesserung und Verbreiterung des Angebots digitaler Verwaltungsleistungen in Bayern geebnet wird.