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So unterstützen wir die digitale Verwaltung von morgen

Das Logo von BayWiDi 2.0

BayWiDi 2.0

Das Bayerische Wissensnetzwerk Digitale Infrastrukturen, IT-Sicherheit und Recht für Unternehmen (BayWiDI 2.0.) ist ein Forschungsprojekt des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der TUM und des CDPS und wird gefördert durch den Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie e.V. (vbm) und den Bayerischen Unternehmensverband Metall und Elektro e.V. (bayme).

Das erfolgreiche Projekt BayWiDI 1.0, in Zusammenarbeit der Universität Passau und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, wird hierbei seit Juni 2022 unter der Leitung von Prof. Dr. Dirk Heckmann weiterentwickelt. Ziel dieses Projektes ist es Grundlagenforschung im Bereich des IT-Sicherheitsrechts zu betreiben und hieraus für bayerische Unternehmen verständliche Lösungen zur Cybersecurity zu entwickeln.

Noerr und CDPS Compliance-Studie 2022 Titelbild

Compliance-Studie 2022 von Noerr und TUM
Center for Digital Public Services

Das CDPS hat zusammen mit der Kanzlei Noerr die zweite gemeinsame Compliance Studie unter dem Titel „Digitalisierung & Compliance“ durchgeführt. Für die Studie wurden 300 Führungskräfte aus Unternehmen ab 250 Mitarbeitenden interviewt.

Als Kernaussage der Studie lässt sich festhalten, dass Aufsichtsräte mehr digitalen Sachverstand benötigen. Auf die vielfältigen Compliance-Aufgaben im Kontext der digitalen Transformation ist der Aufsichtsrat häufig nur unzureichend vorbereitet. Ein weiteres zentrales Thema bei der diesjährigen Studie war der Aspekt der IT-Sicherheit in den befragten Unternehmen. 

Der digitale Freistaat - Bild von unsplash

CDPS begutachtet IT-Sicherheitsanforderungen für Kommunen

Im Rahmen der Kooperation des CDPS mit dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales hat das CDPS die Umsetzbarkeit der IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund (ITSiV-PV) in einem Praxisleitfaden dargestellt. 

Die Kommunen sind bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) die wichtigsten Akteure. Der Großteil der zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen werden von Kommunen angeboten. Die hierbei zu beachtenden Sicherheitsanforderungen hat das Bundesinnenministerium mit der IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund (ITSiV-PV) festgelegt. Welche Anforderungen Kommunen hierbei genau zu beachten haben und wie externe Dienstleister eingebunden werden können, erfahren Sie hier.

Projekt „Normenscreening“

Das CDPS führt gegenwärtig eine Untersuchung des bayerischen Landesrechts in Bezug auf seine Digitaltauglichkeit durch. 

Dabei werden Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften untersucht. Rechtliche Hemmnisse aus einem analogen Zeitalter (z.B. Schriftform) sollen identifiziert und hierzu jeweils zweckmäßige und verfassungskonforme Änderungsvorschläge entwickelt werden.

Beteiligung des CDPS am Projekt „ResKriVer“

Das CDPS begleitet das Forschungsprojekt „ResKriVer – Kommunikations- und Informationsplattform für resiliente, krisenrelevante Versorgungsnetze“ unter Leitung des Fraunhofer Instituts für Offene Kommunikationssysteme FOKUS mit rechtswissenschaftlicher Expertise.

Ziel des Projekts ist es, eine Plattform zur Sammlung, Generierung und Kommunikation von krisenrelevanten Informationen sowie zur Prognose der Auswirkungen von Versorgungsengpässen in Versorgungsnetzen von Unternehmen und öffentlichen Bedarfsträgern zu entwickeln und aufzubauen. Diese Plattform soll es ermöglichen, auf zukünftige Krisen- und Katastrophensituationen besser reagieren zu können.

Im Rahmen der rechtswissenschaftlichen Begleitung wird das CDPS untersuchen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei dem Aufbau der Plattform zu beachten sind und wo der Zugang zu Informationen und Daten privater Unternehmen an Grenzen stößt.

Compliance-Studie 2021 von Noerr und TUM
Center for Digital Public Services

Das CDPS hat mit der Rechtsanwaltskanzlei
Noerr mehr als 300 Führungskräfte aus der ersten und zweiten Ebene
verschiedener Branchen zu Compliance und Digitalisierung befragt.

Die Umfrage zeigt einerseits, dass fast jeder zweite der Befragten (47 Prozent) das eigene Unternehmen rechtlichen Compliance-Risiken ausgesetzt sieht, zum Beispiel aufgrund von Hackerangriffen oder Datendiebstahl. Andererseits lässt sich auch eine Tendenz ausmachen, nach der die Befragten die Risiken, die von neuen Technologien ausgehen, unterschätzen. So werden etwa bei Blockchain und Künstlicher Intelligenz hohe und sehr hohe Risiken nur von 9 Prozent bzw. 8 Prozent der Befragten gesehen.

Weitere Informationen

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Evaluation des E-Government-Gesetzes Berlin

CDPS evaluiert in Zusammenarbeit mit Kienbaum das E-Government-Gesetz des Landes Berlin.

Mit dem im Jahr 2016 vom Berliner Abgeordnetenhaus
verabschiedeten E-Government-Gesetz (EGovG Bln) wurde der Digitalisierung der öffentlichen Berliner Verwaltung ein rechtlicher Rahmen gegeben. Die Evaluation soll nun zeigen inwieweit die gesetzlichen Bestrebungen zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung bereits erfolgreich waren und in welchen Bereichen weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die rechtswissenschaftliche Expertise des CDPS wird bei der Untersuchung durch Kienbaum Consultants International unterstützt. Kienbaum übernimmt hierbei die empirische Untersuchung. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Ergebnissen der rechtswissenschaftlichen Untersuchung gespiegelt, umso eine ganzheitliche Bewertung des Gesetzes zu ermöglichen und Optionen für die Weiterentwicklung aufzuzeigen.

Bayerisches Kompetenzzentrum für Fernprüfungen

An dem neu enstehendem Kompetenzzentrum soll Wissen zum Thema Fernprüfungen aus didaktischen und rechtlichen Perspektiven gebündelt und an die Universitäten in ganz Bayern verbreitet werden.

Ziel ist es, das Prüfungsformat weiter bekannt zu machen, sodass das Potential von Fernprüfungen ausgeschöpft werden kann. Dafür bedarf es neben der geschaffenen Rechtsgrundlage auch die Vermittlung von Wissen über den neuartigen Prüfungsmodus. Das Kompetenzzentrum unterstützt hier zukünftig mit Informationen, Weiterbildung und Förderungen.

Die am CDPS vorhandene Kompetenz im Umgang mit der BayFEV fließt nun in das neu geschaffene Kompetenzzentrum ein. Das CDPS wird dort die Bereiche IT-Sicherheitsrecht und Prüfungsrecht verantworten.

Rechtssichere elektronische Fernprüfungen für Bayerns Hochschulen

Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV)

Das TUM Center for Digital Public Services hat das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst federführend bei der Schaffung einer Rechtsgrundlage beraten. Die Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV) regelt nun rückwirkend zum Semesterstart am 20. April 2020 den Einsatz elektronischer Fernprüfungen. Hierbei galt es Datenschutzrecht, Prüfungsrecht und Gesundheitsschutz bestmöglich in Einklang zu bringen, die Rechte und Interessen von Prüflingen und Hochschulen sowie der Prüferinnen und Prüfer zu berücksichtigen.

Gestaltung der Digitalen Verwaltung in Bayern

Machbarkeitsstudie zur Realisierung von E-Government unter rechtlichen und rechtspolitischen Aspekten

Wie E-Government in Bayern tatsächlich umgesetzt werden kann, untersucht das CDPS in einer Machbarkeitsstudie. Dabei soll zunächst eine Bestandsaufnahme digitaler Verwaltungsangebote erfolgen sowie der rechtliche und rechtspolitische Rahmen ermittelt werden. Darauf aufbauend kann dann der konkret bestehende Bedarf im Bereich der digitalen Verwaltung ermittelt und Qualitäts- und Erfolgsmerkmale für digitale Verwaltung aufgezeigt werden. So kann es gelingen agiler zu handeln und erreichbare Ziele zu formulieren, die Akzeptanz stiften. Sodass dadurch letztlich der Weg zur Verbesserung und Verbreiterung des Angebots digitaler Verwaltungsleistungen in Bayern geebnet wird.