So unterstützen wir die digitale Verwaltung von morgen

Rechtsmonitor XR für die Unternehmenspraxis – Studie von Prof. Dr. Dirk Heckmann und der vbw

XR-Technologien ermöglichen Unternehmen durch die virtuelle Erprobung und Weiterentwicklung realer Prozesse vielfältige Potenziale und Perspektiven. Beispiele hierfür sind etwa der Prototypenbau oder auch der Einsatz von Medizinprodukten in der ärztlichen Praxis. Inklusion und Teilhabe können durch Einsatz von XR-Technologie ebenso gefördert werden wie das betriebliche Gesundheitsmanagement.

Der Einsatz von XR-Technologie im Unternehmen muss dabei rechtssicher gestaltet und ermöglicht werden, um ihr Potenzial ausschöpfen zu können. Zusammen mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) hat Prof. Dr. Dirk Heckmann die Studie Rechtsmonitor XR für die Unternehmenspraxis erstellt und am 26. Juli 2023 im Rahmen der Veranstaltung „Virtual Reality, Augmented Reality, Metaverse – … weiterlesen

Erweiterung des Wikis für das Bayerische Digitalgesetz

Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, MdL, fand am 14. März 2023 der Abschlusstermin des zweiten Durchgangs des Seminars „Politische Ideen für das Bayerische Digitalgesetz“ der Hochschule für Politik München an der Technischen Universität München statt.

Im Rahmen des von Prof. Dr. Dirk Heckmann und seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas Ziegler gemeinsam geleiteten Seminars beschäftigten sich die Studierenden in den Theorieeinheiten mit der Verwaltungsdigitalisierung und der deutschen und bayerischen Digitalgesetzgebung. Im Anschluss daran verfassten sie kleinere Beiträge zu den Inhalten des Bayerischen Digitalgesetzes (BayDiG), um dessen Inhalte allgemeinverständlich den Bürgern und Bürgerinnen näherzubringen. 

Die von den Studierenden der … weiterlesen

Social Media Leitfaden für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst

Das TUM Center for Digital Public Services hat in den vergangenen Monaten einen Social Media Leitfaden für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst erstellt, welches es nun im Rahmen des Safer Internet Day 2023 veröffentlicht.

Am 7. Februar 2023 findet der 20. Safer Internet Day statt. Die jährlich stattfindende Kampagne von Safer Internet Day zielt darauf ab, das Bewusstsein für (neue) Online-Probleme und aktuelle Sorgen zu schärfen (weitere Informationen hierzu auf: https://www.saferinternetday.org/). 

Mehr Sicherheit im Online-Bereich dürfte allen Nutzern und Nutzerinnen am Herzen liegen. Das TUM CDPS versteht unter diesem Begriff aber auch Rechtssicherheit. So stellen sich für viele Nutzerinnen und Nutzer … weiterlesen

„Legal Loves Tech“-Hackathon

Unter Beteiligung des TUM Center for Digital Public Services fand vom 2. – 8. Januar 2023 der „Legal Loves Tech“-Hackathon remote statt.

Der Hackathon unter der Schirmherrschaft des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz wurde von einer Initiative junger Juristen und Juristinnen ins Leben gerufen, die Leidenschaft für Legal Tech und Hands-On-Erfahrung haben, und war unabhängig von Sponsoren der Privatwirtschaft. Der Hackathon wurde vollständig remote, auf Einsteiger-Niveau durchgeführt und war von einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm (Vorträge, Workshops, Talks und Challenges) begleitet. Der beste Wettbewerbsbeitrag, nämlich „ComplAI“, wurde am Ende der Woche von einer Jury gekürt und mit einem Preisgeld in Höhe von EUR 2.500,- prämiert. 

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Normenscreening: Untersuchung des Normenbestands des bayerischen Landesrechts auf Digitalisierungshemmnisse und Digitalisierungspotentiale

Das TUM Center for Digital Public Services hat seine Untersuchung der formellen Gesetze und Rechtsverordnungen des Freistaats Bayern hinsichtlich ihrer Digitaltauglichkeit im Januar 2023 abgeschlossen.

Im Rahmen des „Normenscreenings“ wurden wesentliche Hemmnisse, aber auch Verbesserungspotentiale im landesrechtlichen Normenbestand gesucht – dies waren insbesondere Formanforderungen, Bekanntmachungsvorschriften, Auslegungsvorschriften und persönliche Anwesenheitspflichten. Übergreifende Zielsetzung war es, durch die Identifikation entsprechender Vorschriften dabei zu helfen, künftig Medienbrüche zu minimieren, Grundrechtsschutz im Verfahren zu steigern und die Effizienz staatlicher Tätigkeit zu erhöhen. 

Das Ergebnis: Ca. 750 Normen in formellen Gesetzen und ca. 870 Normen in Rechtsverordnungen sind möglicherweise hemmend oder verbesserungsfähig. Das sich anschließende Rechtsgutachten … weiterlesen

BayWiDi 2.0 – Fortführung des Projekts

Das Bayerische Wissensnetzwerk Digitale Infrastrukturen, IT-Sicherheit und Recht für Unternehmen (BayWiDI 2.0.) ist ein Forschungsprojekt des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der TUM und des TUM CDPS und wird gefördert durch den Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie e.V. (vbm) und den Bayerischen Unternehmensverband Metall und Elektro e.V. (bayme).

Das erfolgreiche Projekt BayWiDI 1.0, in Zusammenarbeit der Universität Passau und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, wird hierbei seit Juni 2022 unter der Leitung von Prof. Dr. Dirk Heckmann weiterentwickelt. Ziel dieses Projektes ist es Grundlagenforschung im Bereich des IT-Sicherheitsrechts zu betreiben und … weiterlesen

Compliance-Studie 2022 von Noerr und TUM CDPS

Das TUM Center for Digital Public Services hat zusammen mit der Kanzlei Noerr die zweite gemeinsame Compliance Studie unter dem Titel „Digitalisierung & Compliance“ durchgeführt. Für die Studie wurden 300 Führungskräfte aus Unternehmen ab 250 Mitarbeitenden interviewt.

Als Kernaussage der Studie lässt sich festhalten, dass Aufsichtsräte mehr digitalen Sachverstand benötigen. Auf die vielfältigen Compliance-Aufgaben im Kontext der digitalen Transformation ist der Aufsichtsrat häufig nur unzureichend vorbereitet. Ein weiteres zentrales Thema bei der diesjährigen Studie war der Aspekt der IT-Sicherheit in den befragten Unternehmen. 

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TUM CDPS begutachtet IT-Sicherheitsanforderungen für Kommunen

Im Rahmen der Kooperation des TUM Center for Digital Public Services mit dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales hat das TUM CDPS die Umsetzbarkeit der IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund (ITSiV-PV) in einem Praxisleitfaden dargestellt. 

Die Kommunen sind bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) die wichtigsten Akteure. Der Großteil der zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen werden von Kommunen angeboten. Die hierbei zu beachtenden Sicherheitsanforderungen hat das Bundesinnenministerium mit der IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund (ITSiV-PV) festgelegt. Welche Anforderungen Kommunen hierbei genau zu beachten haben und wie externe Dienstleister eingebunden werden können, erfahren Sie hier.

Beteiligung des TUM CDPS am Projekt „ResKriVer“

Das TUM Center for Digital Public Services begleitet das Forschungsprojekt „ResKriVer – Kommunikations- und Informationsplattform für resiliente, krisenrelevante Versorgungsnetze“ unter Leitung des Fraunhofer Instituts für Offene Kommunikationssysteme FOKUS mit rechtswissenschaftlicher Expertise.

Ziel des Projekts ist es, eine Plattform zur Sammlung, Generierung und Kommunikation von krisenrelevanten Informationen sowie zur Prognose der Auswirkungen von Versorgungsengpässen in Versorgungsnetzen von Unternehmen und öffentlichen Bedarfsträgern und Bedarfsträgerinnen zu entwickeln und aufzubauen. Diese Plattform soll es ermöglichen, auf zukünftige Krisen- und Katastrophensituationen besser reagieren zu können.

Im Rahmen der rechtswissenschaftlichen Begleitung wird das TUM CDPS untersuchen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei dem Aufbau der Plattform zu beachten sind und wo … weiterlesen

Forschungsprojekt Inverse Transparenz

Das TUM Center für Digital Public Services und der Lehrstuhl für Recht und Sicherheit der Digitalisierung begleiteten in den Jahren 2020-2022 das mittlerweile erfolgreich abgeschlossene interdisziplinäre Forschungsprojekt Inverse Transparenz.

Ziel des Projektes war es, mit Inverser Transparenz einen neuen Umgang mit Daten im Beschäftigungskontext zu schaffen. Die durch die Digitalisierung und Nutzung von Cloud-Diensten anfallenden Datenmengen bieten immer mehr Möglichkeiten, diese zur Steigerung der Effektivität, aber auch zur Kontrolle und Begutachtung der Mitarbeitenden durch höhere Ebenen zu nutzen. 

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Wiki für das Bayerische Digitalgesetz

Durch das BayDiG-Wiki schafft das TUM Center for Digital Public Services einen wertvollen Beitrag zur vertieften demokratischen Diskussion der Landesgesetzgebung rund um das Bayerische Digitalgesetz. 

Die quelloffene Plattform präsentiert die Arbeitsergebnisse eines Seminars in dem sich die Studierenden der Technischen Universität München intensiv mit dem neuen Digitalgesetz auseinadersetzten.Durch die „Open Access“-Publizierung der Beiträge auf der eigens entwickelten Wiki-Plattform erhalten Interessierte ein umfangreiches Informationsangebot, welches das im Netz verfügbare Wissen bedeutend erweitert. Die fundierten Beiträge der Studierenden fanden ihr Lob auch durch die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach, MdL, welche dem Abschlusstermin der Veröffentlichung der Seite am 28. März 2022 beisaß.… weiterlesen

Compliance-Studie 2021 von Noerr und TUM Center for Digital Public Services

Das TUM Center for Digital Public Services hat mit der Rechtsanwaltskanzlei Noerr mehr als 300 Führungskräfte aus der ersten und zweiten Ebene verschiedener Branchen zu Compliance und Digitalisierung befragt.

Die Umfrage zeigt einerseits, dass fast jeder zweite der Befragten (47 Prozent) das eigene Unternehmen rechtlichen Compliance-Risiken ausgesetzt sieht, zum Beispiel aufgrund von Hackerangriffen oder Datendiebstahl. Andererseits lässt sich auch eine Tendenz ausmachen, nach der die Befragten die Risiken, die von neuen Technologien ausgehen, unterschätzen. So werden etwa bei Blockchain und Künstlicher Intelligenz hohe und sehr hohe Risiken nur von 9 Prozent bzw. 8 Prozent der Befragten gesehen.

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Evaluation des E-Government-Gesetzes Berlin

TUM Center for Digital Public Services evaluiert in Zusammenarbeit mit Kienbaum das E-Government Gesetz des Landes Berlin.

Mit dem im Jahr 2016 vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedeten E-Government-Gesetz (EGovG Bln) wurde der Digitalisierung der öffentlichen Berliner Verwaltung ein rechtlicher Rahmen gegeben. Die Evaluation soll nun zeigen inwieweit die gesetzlichen Bestrebungen zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung bereits erfolgreich waren und in welchen Bereichen weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die rechtswissenschaftliche Expertise des TUM CDPS wird bei der Untersuchung durch Kienbaum Consultants International unterstützt. Kienbaum übernimmt hierbei die empirische Untersuchung. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Ergebnissen der rechtswissenschaftlichen Untersuchung gespiegelt, … weiterlesen

Bayerisches Kompetenzzentrum für Fernprüfungen

An dem neu enstehendem Kompetenzzentrum soll Wissen zum Thema Fernprüfungen aus didaktischen und rechtlichen Perspektiven gebündelt und an die Universitäten in ganz Bayern verbreitet werden.

Ziel ist es, das Prüfungsformat weiter bekannt zu machen, sodass das Potential von Fernprüfungen ausgeschöpft werden kann. Dafür bedarf es neben der geschaffenen Rechtsgrundlage auch die Vermittlung von Wissen über den neuartigen Prüfungsmodus. Das Kompetenzzentrum unterstützt hier zukünftig mit Informationen, Weiterbildung und Förderungen.

Die am TUM Center for Digital Public Services vorhandene Kompetenz im Umgang mit der BayFEV fließt nun in das neu geschaffene Kompetenzzentrum ein. Das TUM CDPS wird dort die Bereiche IT-Sicherheitsrecht und … weiterlesen

Rechtssichere elektronische Fernprüfungen für Bayerns Hochschulen

Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV)

Das TUM Center for Digital Public Services hat das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst federführend bei der Schaffung einer Rechtsgrundlage beraten. Die Verordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Bayern (BayFEV) regelt nun rückwirkend zum Semesterstart am 20. April 2020 den Einsatz elektronischer Fernprüfungen. Hierbei galt es Datenschutzrecht, Prüfungsrecht und Gesundheitsschutz bestmöglich in Einklang zu bringen, die Rechte und Interessen von Prüflingen und Hochschulen sowie der Prüferinnen und Prüfer zu berücksichtigen.

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