Neuigkeiten rund um das TUM CDPS

Bildquelle: TUM CDPS Am 10. Und 11. Juli 2024 fand das Bayerische Anwenderforum „Gemeinsam die digitale Zukunft Bayerns gestalten“ in München statt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr die Frage, wie KI für die öffentliche Verwaltung nutzbar gemacht werden kann. Neben dem Bedarf an Infrastruktur und regulatorischen Vorgaben wurden auch zahlreiche praktische Anwendungsfälle vorgestellt. Dr. Sarah Rachut, Bildquelle: TUM CDPS TUM CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut zeigte in ihrem Vortrag „Europäische Rechtsakte und ihre Auswirkungen auf die Datenwirtschaft“ auf, welche Möglichkeiten beispielsweise der Data Act und der Data Governance Act für die Datennutzung durch staatliche Stellen vorsehen. Qualitativ hochwertige Daten sind…

Am 4. Juni 2024 fand in den Räumen der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) die Veranstaltung „acatech am Dienstag – Datenspende für KI in der Medizin – eine Frage des Gemeinwohls“ statt. Prof. Dr. Dirk Heckmann, Bildquelle: acatech In seiner Keynote beleuchtete TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann die „Datenspende“, also die freiwillige Bereitstellung von Gesundheitsdaten zu Zwecken medizinischer Forschung und Versorgung. Anschließend diskutierte Prof. Heckmann mit Winfried Brechmann (Amtschef, StMGP), Dr. med. Claudia Ritter-Rupp (2. Stv. Vorstandsvorsitzende, KVB) und Stefan Vilsmeier (President & CEO, Brainlab AG) unter der Moderation von Dr. Anna Frey (acatech, Deutsche Akademie der Technikwissenschaften) über…

Vom 16. bis 17. Mai 2024 fand im Hotel de Rome in Berlin der 6. Berliner Kongress Wehrhafte Demokratie statt. In seinem Impulsvortrag mit anschließender Diskussion beleuchtete TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann die rechtlichen Voraussetzungen des ermittlungsbehördlichen Einsatzes von KI gestützter Software mit biometrischer Gesichtserkennung. Neben strafprozessualen Normen und solchen des Gefahrenabwehrrechts, spielen hierbei auch das Datenschutzrecht, die deutschen und europäischen Grundrechte und die europäische KI-Verordnung eine Rolle bei der Bewertung von Einsatzmöglichkeiten. Insbesondere ging Prof. Heckmann in seinem Vortrag auf die Grenzen und Voraussetzungen eines solchen Einsatzes ein, welche in der europäischen KI-Verordnung gesetzt wurden. Der 7. Berliner…

Am 26. April 2024 hat Prof. Dr. Dirk Heckmann auf dem 11. Deutschen IT-Rechtstag in Berlin einen Vortrag mit dem Titel „Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz mit digitalen Elementen“ gehalten. In diesem stellen er die wesentlichen Inhalte der neuen EU-Verordnung zur Cybersicherheit digital vernetzter Produkte (CRA) vor und fokussierte sich dabei auf drei zentrale Auswirkungen des neuen Gesetzestextes: Erstens die Probleme, welche die Regeln des CRA der Open Source Community bereiten könnten und ob sie mittlerweile gelöst sind. Zweitens wie der CRA mit dem frisch durch den Rat verabschiedeten AI-Act im Bereich der Cyersicherheit von KI-Systemen zusammenwirkt. Drittens welche…

Am 18. und 19. April 2024 fand das 18. Internationale For..Net Symposium in den Räumlichkeiten der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern statt. Das Symposium stand in diesem Jahr unter Schirmherrschaft des Bayerischen Staatsministers für Justiz, Georg Eisenreich, MdL, und wurde erneut durch das TUM Center for Digital Public Services (TUM CDPS) und das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) ausgerichtet. Mit dem Internationalen For..Net Symposium werden seit über 15 Jahren hochkarätige Referentinnen und Referenten nach Passau und seit 2022 in die bayerische Landeshauptstadt München eingeladen. Das diesjährige Symposium stand unter dem Motto: “Wahrheit – Macht – Rechtsstaat: Generative…

Am 11. März 2024 war die Geschäftsführerin des TUM Center of Digital Public Services, Sarah Rachut, zu Gast bei Ars Boni, dem Video-Podcast des österreichischen Rechtswissenschaftlers und Universitätsprofessors für Technologie- und Immaterialgüterrecht an der Universität Wien, Prof. Dr. Nikolaus Forgó. Sarah Rachut war insbesondere eingeladen, im Rahmen eines Fachgesprächs mit Professor Forgó zum Spannungsfeld zwischen Forschungsfreiheit und Terrorismusbekämpfung zu referieren. Anknüpfungspunkt hierfür war ein Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts (v. 25.09.2023 – 1 BvR 2219/20), der durch Sarah Rachut kürzlich im Juris Praxisreport Internetrecht besprochen wurde (vgl. Rachut, jurisPR-ITR 2/2024 Anm. 2). Die Entscheidung lud ein, die Möglichkeiten…

Der Bayerische Landtag wählte in seiner Sitzung am 25. Januar 2024 die nichtberufsrichterlichen Mitglieder und Mitgliederinnen des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs für die aktuelle Legislaturperiode. Unter ihnen ist auch der Staatsrechtler Prof. Dr. Dirk Heckmann, seit 2019 Universitätsprofessor an der Technischen Universität München und Direktor des TUM CDPS. Prof. Heckmann zeigte sich sehr erfreut: „Es ist mir eine besondere Ehre, meine Expertise in verfassungsrechtlichen Streitigkeiten weiterhin einbringen zu dürfen.“ Er wurde erstmals 2003 als nebenamtlicher Verfassungsrichter gewählt und seitdem viermal wiedergewählt. Prof. Heckmann engagiert sich seit vielen Jahren für Grundrechtsschutz, speziell im Internet, sowie für die Stärkung des demokratischen Rechtsstaats.…

Am 21. Februar 2024 wurde TUM CDPS-Geschäftsführerin Sarah Rachut von Handelsblatt und Possible im Rahmen des GovTech-Gipfels in Berlin als Young Leader in GovTech in der Kategorie „Wissenschaft & Zivilgesellschaft“ ausgezeichnet. Mit dem Preis wird die nächste Generation aufstrebender Führungskräfte im Bereich Public Sector-Innovation in vier Kategorien (Öffentliche Verwaltung Bund, Öffentliche Verwaltung Länder & Kommunen, Wissenschaft & Zivilgesellschaft sowie Tech) gewürdigt. Der Award soll die vielfältigen Verdienste hervorheben, Erfolgsprojekte sichtbar machen und die Talente untereinander vernetzen. Die Jury würdigte das Wirken von Sarah Rachut am TUM CDPS, mit dem sie in den vergangenen Jahren durch ihre rechtwissenschaftlichen Expertise die digitale…