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Michael Bressler

Panel: Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Rechtsdurchsetzung – 23. Bayerischer IT-Rechtstag

Über die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Rechtsdurchsetzung sprach TUM CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut am 14. Oktober 2024 auf dem 23. Bayerischen IT-Rechtstag mit Michael Dudek, Präsident des Bayerischen Anwaltverbandes e.V., den Anwältinnen Dr. Jessica Flint und Dr. Antonia von Appen sowie Dr. Sebastian Dötterl, Referatsleiter im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, aus seiner Perspektive als ehemaliger Richter und Staatsanwalt. (v.l.n.r.) Dr. Sarah Rachut, Dr. Antonia von Appen, Michael Dudek, Dr. Sebastian Dötterl und Dr. Jessica Flint, Bildquelle: Claudia Breitenauer Der diesjährige Bayerische IT-Rechtstag stand ganz im Zeichen von KI und beleuchtete die Auswirkungen dieser Technologie unter dem Titel…

TUM CDPS im Austausch mit Delegation aus Saudi-Arabien

TUM CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut sprach am 7. Oktober 2024 auf Einladung von TUM International GmbH und der Digital Government Authority (Saudi-Arabien) mit Vertretern der öffentlichen Verwaltung in Saudi-Arabien über aktuelle Entwicklungen der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland und der EU. Bildquelle: TUM CDPS In ihrem Vortrag beleuchtete sie die Rolle von Künstlicher Intelligenz (KI) und digitaler Identitäten im Zuge der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung. Für die erfolgreiche Nutzung digitaler Technologien müssten verschiedene Faktoren berücksichtigt werden: Neben einer (Daten-)Infrastruktur betreffe dies auch den Aufbau von entsprechenden Kenntnissen innerhalb und außerhalb der Verwaltung, so Rachut. Die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von Technologien wie KI…

Dr. Sarah Rachut zur Sprecherin des AK E-Government-Recht des NEGZ gewählt

Bildquelle: NEGZ Die CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut wurde zur Sprecherin des neu gegründeten Arbeitskreises „E-Government-Recht“ des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums (NEGZ) gewählt. Ziel des Arbeitskreises ist die Verbindung von Personen mit Expertise und Interessierten aus Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu allen Belangen des E-Government-Rechts. Ein großes Augenmerk liegt hierbei auf der Verbindung von Wissenschaft und Praxis. So sollen über den Rechtssetzungsprozess auch die Wirkungen des E-Government-Rechts, seine Umsetzung und Auslegung in den Blick genommen werden. Neben Veranstaltungsformaten bringt sich der Arbeitskreis künftig auch mit Stellungnahmen in Gesetzgebungsverfahren ein, weist auf normative Lücken oder Unklarheiten hin und sucht nach umsetzbaren Lösungen.…

33. Jahrestagung des Deutschen EDV Gerichtstag e.V. (EDVGT)

Unter dem Leitgedanken „Recht im Umbruch – KI als Gamechanger?“ fand vom 11. bis 13. September 2024 in Saarbrücken der 33. EDVGT statt. Mit dabei war TUM CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann. Am dritten Veranstaltungstag beteiligte er sich mit seinem Impulsvortrag an der Diskussionsrunde zum Thema „Gewaltenteilung zwischen Mensch und Maschine? Zur Reichweite richterlicher Unabhängigkeit beim Einsatz generativer KI“. Bildquelle: TUM CDPS, erstellt mit Leonardo.Ai Unter der Moderation von Prof. Dr. Anne Paschke umriss er die Reichweite und Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit zusammen mit Herrn Chan-jo Jun und Frau Ingrid Kaps. Dabei zeigte er zunächst auf, wie die USA im…

Künstliche Intelligenz in der Medizin (KImed) – Ad hoc-Arbeitsgruppe der Bayerischen Akademie der Wissenschaften

Gerade in der Medizin bietet der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) enorme Potentiale für ein modernes, leistungsfähiges und gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem. So können beispielsweise mittels KI Krankheiten erforscht, neuartige Behandlungsmethoden entwickelt und Arbeitsabläufe erleichtert werden.  Jedoch stellen sich dabei auch vielfältige Herausforderungen von dem Bedarf an qualitativen Trainingsdaten über den Schutz von Patientendaten bis hin zu der Gewährleistung der Sicherheit und Transparenz der entwickelten Systeme. Dazu schafft die Ad hoc-Arbeitsgruppe „Künstliche Intelligenz in der Medizin“ als Initiative der Bayerischen Akademie der Wissenschaften und Helmholtz Munich eine Plattform, um Spitzenwissenschaftler und –wissenschaftlerinnen und ihre Forschungsprojekte interdisziplinär über institutionelle Grenzen zu verbinden. Die…

Estland’s Digitale Evolution: Einblicke aus erster Hand durch Prof. Dr. Paloma Krōōt Tupay

Prof. Dr. Paloma Krōōt Tupay; Bildquelle: TUM Think Tank Am 16.07.2024 fand im TUM Think Tank ein Vortrag der estnischen Verfassungsrechtlerin Prof. Dr. Paloma Krōōt Tupay von der Universität Tartu statt. Das Event wurde vom TUM Think Tank in Zusammenarbeit mit TUM CDPS-Direktor Professor Dr. Dirk Heckmann organisiert. Professorin Tupay gab dabei tiefe Einblicke sowie anschauliche Beispiele in die digitale Verwaltung Estlands und führte durch die faszinierende Geschichte der estnischen Digitalisierung. Sie erklärte, welche zentrale Rolle die Mentalität der Estinnen und Esten dabei spielt. Sie präsentierte eindrucksvoll, wie Estland durch digitale Identifikation, Online-Wahlen und elektronische Steuererklärungen zur Spitze im Bereich…

TUM CDPS auf dem Bayerisches Anwenderforum „Gemeinsam die digitale Zukunft Bayerns gestalten“

Bildquelle: TUM CDPS Am 10. Und 11. Juli 2024 fand das Bayerische Anwenderforum „Gemeinsam die digitale Zukunft Bayerns gestalten“ in München statt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr die Frage, wie KI für die öffentliche Verwaltung nutzbar gemacht werden kann. Neben dem Bedarf an Infrastruktur und regulatorischen Vorgaben wurden auch zahlreiche praktische Anwendungsfälle vorgestellt. Dr. Sarah Rachut, Bildquelle: TUM CDPS TUM CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut zeigte in ihrem Vortrag „Europäische Rechtsakte und ihre Auswirkungen auf die Datenwirtschaft“ auf, welche Möglichkeiten beispielsweise der Data Act und der Data Governance Act für die Datennutzung durch staatliche Stellen vorsehen. Qualitativ hochwertige Daten sind…

Mehr Rechtssicherheit für Bedienstete im Öffentlichen Dienst beim Umgang mit Social Media am Safer Internet Day 2023

Das Center for Digital Public Services (CDPS) hat in den vergangenen Monaten einen Social Media Leitfaden für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst erstellt, welches es nun im Rahmen des Safer Internet Day 2023 veröffentlicht. Am 7. Februar 2023 findet der 20. Safer Internet Day statt. Die jährlich stattfindende Kampagne von Safer Internet Day zielt darauf ab, das Bewusstsein für (neue) Online-Probleme und aktuelle Sorgen zu schärfen (weitere Informationen hierzu auf: https://www.saferinternetday.org/). Mehr Sicherheit im Online-Bereich dürfte allen Nutzern und Nutzerinnen am Herzen liegen. Das CDPS versteht unter diesem Begriff aber auch Rechtssicherheit. So stellen sich für viele Nutzerinnen und Nutzer…

Einblicke in ein Praktikum am CDPS: Franziska Gruber

Praxisprojektbericht über die Zeit am TUM Center for Digital Public Services (CDPS) von Franziska Gruber, 07.04.2022 Im Rahmen des politikwissenschaftlichen Studiums (B.A.) an der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München (TUM) wird ein obligatorisches Praxisprojekt absolviert. Durch meine berufliche Tätigkeit in der Münchner Stadtverwaltung in Verbindung mit den Lehrinhalten der Vorlesungen von Prof. Dr. Dirk Heckmann ist mein Interesse an Digitalisierungsmöglichkeiten in der staatlichen Exekutive stark gestiegen. Da ich mich für technische und rechtliche Lösungen von Verwaltungsprozessen sehr begeistere, habe ich mich dazu entschlossen, das Praxisprojekt am Lehrstuhl für Recht und Sicherheit der Digitalisierung zu absolvieren. Nach dem…

Gutachterliche Stellungnahme von Prof. Dr. Heckmann zum Bayerischen Digitalgesetz im Bayerischen Landtag

„Der Entwurf für ein Bayerisches Digitalgesetz (BayDiG) ist ein außerordentlich gelungenes Beispiel für einen regulatorischen Rahmen der Staats- und Verwaltungsmodernisierung. Seine Regelungen sind auf der Höhe der Zeit, adressieren die richtigen Gestaltungsfaktoren, verbinden Recht, Technik, Verwaltung und Gesellschaft und zeigen Augenmaß, um nicht zu viel, aber auch nicht zu wenig zu regulieren“. Prof. Dr. Heckmann im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags So begann das Eingangsstatement, das CDPS-Direktor Prof. Heckmann bei der Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag am 17. März 2022 abgegeben hat. Der Ausschuss befasste sich mit dem Entwurf des Bayerischen Digitalgesetzes, den die Staatsregierung unter der Federführung des Bayerischen…