Irsa

Am 7. und 8. Juli 2026 fand das 20. Internationale For..Net Symposium im Haus der Bayerischen Wirtschaft (hbw) statt. Auch in diesem Jahr stand das Symposium unter der Schirmherrschaft des Bayerischen Staatsministers für Justiz, Georg Eisenreich, MdL, und wurde durch das TUM Center for Digital Public Services (TUM CDPS) und durch das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) in Kooperation mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw) ausgerichtet. Mit dem Internationalen For..Net Symposium werden inzwischen seit 20 Jahren hochkarätige Referentinnen und Referenten nach Passau und seit 2022 in die bayerische Landeshauptstadt München eingeladen. Das diesjährige Symposium stand unter…

Die Bundesregierung hat Mitte Februar 2026 einen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz – MDWG) veröffentlicht. Der Gesetzentwurf adressiert dabei das wichtige und hochaktuelle Ziel, den Ausbau der Digitalisierung der Migrationsverwaltung weiter zu fördern, um die Aufgabenwahrnehmung der Migrationsverwaltung künftig effizienter und aufwandsärmer zu gestalten. Hierdurch sollen die zentralen Herausforderungen – verteilte Zuständigkeiten, hohe Verfahrenszahlen, dezentrale Datenbestände, hohe Anforderungen an rechtsstaatliche Einzelfallentscheidungen – besser bewältigt werden können. Der Gesetzentwurf sieht hierzu Maßnahmen zur weiteren Zentralisierung der Datenbestände, besseren Vernetzung der unterschiedlichen Behörden sowie Automatisierung des Datenaustauschs vor.  CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann und stellv. CDPS-Geschäftsführerin Katharina…

Ende Mai 2026 hat die neu gegründete HRK-Arbeitsgruppe „KI & Prüfen“ ihre Arbeit offiziell aufgenommen. Mit dabei sind CDPS-Direktor Professor Dr. Dirk Heckmann sowie die ehemalige CDPS-Geschäftsführerin Professorin Dr. Sarah Rachut.  Die Arbeitsgruppe ist Ergebnis der Arbeit von KI-LOTSE: Ziel ist es, Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen in thematischen Arbeitsgruppen zu vernetzen, um aktuelle Entwicklungen, Potenziale und Herausforderungen ausgewählter Themenfelder gemeinsam zu analysieren. Das erste Schwerpunkthema widmet sich dem Bereich „Künstliche Intelligenz und Prüfen“. Angesichts von KI-generierten Prüfungsleistungen, sich wandelnden Prüfungsformaten, rechtlichen Fragestellungen sowie der Sicherstellung wissenschaftlicher Kompetenzen besteht aus Sicht der Hochschulen ein erheblicher Bedarf an Orientierung und konkreten Handlungsempfehlungen.…

Künstliche Intelligenz (KI) hält Einzug in Medizin, Krankenkassen und Verwaltung. Sie erkennt Muster in großen Datenmengen, unterstützt Ärztinnen und Ärzte bei Diagnosen, kann Therapien präziser machen und Versicherte frühzeitig auf Gesundheitsrisiken hinweisen. Gleichzeitig berührt ihr Einsatz einen besonders sensiblen Bereich: unsere Gesundheitsdaten. Wie groß das Potenzial ist, zeigt der „Kompass KI im Gesundheitswesen 2025“ des wissenschaftlichen Beirats der AOK Nordost: KI kann schon heute helfen – etwa in der Diagnostik, bei personalisierten Therapien, in der Prävention, in der Forschung und in Verwaltungsprozessen. Zentral muss aber sein, dass KI medizinische Fachkräfte nicht ersetzen, sondern unterstützen soll. Damit das gelingt, braucht es…

05.02.2025 – IT-Sicherheitstag Bayern Beim IT-Sicherheitstag Bayern 2025 präsentierte CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann zentrale rechtliche Entwicklungen im Bereich der Cybersicherheit. Unter dem Titel „Der Cyber Resilience Act aus Nutzerperspektive: IT-Sicherheit bei der Beschaffung vernetzter Produkte“ widmete sich sein Vortrag insbesondere den Auswirkungen des EU Cyber Resilience Acts (CRA). IT-Sicherheitsrecht im Wandel Prof. Heckmann verortete das IT-Sicherheitsrecht als eine „Querschnittsmaterie“, die bislang wissenschaftlich wenig durchdrungen sei, aber seit 2020 – insbesondere durch europäische Initiativen – an Dynamik gewonnen habe. Der CRA ist dabei ein zentraler Baustein dieses sich formierenden Rechtsgebiets. Der CRA stellt eine produktbezogene Regulierung dar, die alle Software-…

Alljährlich kürt academics, das Karrierenetzwerk des Deutschen Hochschulverbands, die besten Hochschullehrer und Nachwuchswissenschaftler. Die Auswahl erfolgt über alle Hochschulen und Fachdisziplinen in Deutschland. Für das Jahr 2024 verkündete die Jury die Entscheidung am 7. Januar 2025: Dr. Sarah Rachut, TU München, erreichte Platz 2. Das TUM Center for Digital Public Service gratuliert seiner Geschäftsführerin sehr herzlich. Dr. Sarah Rachut, Bildquelle: TUM CDPS academics, das führende Online-Karriereportal für Wissenschaft, Forschung, Öffentliches und Gesellschaft, zeichnet jährlich Personen aus, die mit herausragenden und zukunftsweisenden Forschungsleistungen den jeweiligen Wissenschaftsbereich nachhaltig vorangebracht haben und sich darüber hinaus durch beispielhaftes Handeln und ehrenamtliches Engagement für die…

Am 25. und 26. November fand die 3. (Wegweiser) Denkfabrik Digital Justice Summit | 2024 in Berlin unter dem Motto „Deutschlands Justiz gemeinsam moderner machen!“ statt. CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann eröffnete das Panel „Rechtssetzung der Zukunft: Das Projekt „Zentrum für Legistik“ und die neuen Potentiale der KI“ mit seinem Impulsvortrag „Legislative Co-Creation“ – KI-basiertes Gesetzgebungsverfahren im Spiegel des Verfassungsrechts“.  Der Impuls beleuchtete die Frage „Rolle der KI“ im demokratisch rechtsstaatlichen Gesetzgebungsverfahren an vier möglichen Einsatzszenarien – KI als Entwurfsassistenz, KI als Kontrollassistenz, algorithmische Abbildung von Normen, (Teil-/Voll-) Automatisierung. Dabei wurden die weiten verfassungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und (derzeitigen) Grenzen, entlang des…

Die vom 21. November bis 22. November 2024 in Kassel ausgetragene Jahrestagung der Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stand unter dem Thema „Resilienz im digitalen Wandel“. CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut und CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann eröffneten die zweitägige Veranstaltung mit ihrer Keynote „Resilienz im freiheitlichen Verfassungsstaat“. Ausgehend von der Frage, wie der Begriff der Resilienz im Recht und der Rechtswissenschaft einzuordnen sei, gingen sie in ihrem Vortrag insbesondere auf die institutionellen und infrastrukturellen Aspekte eines resilienten Verfassungsstaates ein.  Das Bedürfnis für mehr Resilienz ergebe sich hierbei nicht nur aufgrund der Häufung von Krisen und Gefahrenlagen, sondern gerade…

Der Ausschuss für Digitales beschäftigte sich am 13. November 2024 mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG), BT-Drucksache 20/13090.  Das Daten-Governance-Gesetz (DGG) soll die Einhaltung der Vorgaben des Data-Governance-Acts (DGA) in Deutschland ermöglichen. Hierzu müssen insbesondere zuständige Behörden auf nationaler Ebene benannt und Sanktionsvorschriften eingeführt werden.  CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut war als Sachverstände geladen und ging in ihrer Stellungnahme auf das Zusammenspiel des DGG-E mit dem DGA und weiteren Digitalrechtsakten ein. Insgesamt waren sich die Sachverständigen einig, dass die Regelungen des DGG-E die nach dem DGA notwendigen Vorgaben beinhalten und keine wesentlichen…

Am 2. Oktober 2024 fand die fünfte Jahreskonferenz des Netzwerks Besser Rechtsetzung und Bürokratieabbau zum Themenfeld „Evidenzbasierter Bürokratieabbau“ in Tübingen statt. Das CDPS war hierbei mit dem Vortrag von Dr. Sarah Rachut zu „Digitalcheck und Paragrafenbremse – wirkungsvolle Mittel zum Bürokratieabbau?“ vertreten. Neben der konzeptionellen Vorstellung von Digitalchecks und Paragrafenbremse auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene setzte sich Sarah Rachut in ihrem Vortrag ebenso kritisch mit der Erwartungshaltung an diese Instrumente auseinander. Zwar seien „pragmatische Ansätze durchaus lobenswert und ein probates Mittel, um Bürokratie abzubauen“, so Rachut, „man dürfe von diesen jedoch nicht zu viel erwarten“. So können Digitalchecks Legistinnen und…