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Die vom 21. November bis 22. November 2024 in Kassel ausgetragene Jahrestagung der Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stand unter dem Thema „Resilienz im digitalen Wandel“. CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut und CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann eröffneten die zweitägige Veranstaltung mit ihrer Keynote „Resilienz im freiheitlichen Verfassungsstaat“. Ausgehend von der Frage, wie der Begriff der Resilienz im Recht und der Rechtswissenschaft einzuordnen sei, gingen sie in ihrem Vortrag insbesondere auf die institutionellen und infrastrukturellen Aspekte eines resilienten Verfassungsstaates ein.  Das Bedürfnis für mehr Resilienz ergebe sich hierbei nicht nur aufgrund der Häufung von Krisen und Gefahrenlagen, sondern gerade…

Der Ausschuss für Digitales beschäftigte sich am 13. November 2024 mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG), BT-Drucksache 20/13090.  Das Daten-Governance-Gesetz (DGG) soll die Einhaltung der Vorgaben des Data-Governance-Acts (DGA) in Deutschland ermöglichen. Hierzu müssen insbesondere zuständige Behörden auf nationaler Ebene benannt und Sanktionsvorschriften eingeführt werden.  CDPS-Geschäftsführerin Dr. Sarah Rachut war als Sachverstände geladen und ging in ihrer Stellungnahme auf das Zusammenspiel des DGG-E mit dem DGA und weiteren Digitalrechtsakten ein. Insgesamt waren sich die Sachverständigen einig, dass die Regelungen des DGG-E die nach dem DGA notwendigen Vorgaben beinhalten und keine wesentlichen…

Am 2. Oktober 2024 fand die fünfte Jahreskonferenz des Netzwerks Besser Rechtsetzung und Bürokratieabbau zum Themenfeld „Evidenzbasierter Bürokratieabbau“ in Tübingen statt. Das CDPS war hierbei mit dem Vortrag von Dr. Sarah Rachut zu „Digitalcheck und Paragrafenbremse – wirkungsvolle Mittel zum Bürokratieabbau?“ vertreten. Neben der konzeptionellen Vorstellung von Digitalchecks und Paragrafenbremse auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene setzte sich Sarah Rachut in ihrem Vortrag ebenso kritisch mit der Erwartungshaltung an diese Instrumente auseinander. Zwar seien „pragmatische Ansätze durchaus lobenswert und ein probates Mittel, um Bürokratie abzubauen“, so Rachut, „man dürfe von diesen jedoch nicht zu viel erwarten“. So können Digitalchecks Legistinnen und…

Am 10. und 11. Oktober fand am Hightech-Campus Garching und TUM Campus im Olympiapark das diesjährige MIRACUM-DIFUTURE-Symposium unter dem Motto „Vernetzen, Forschen, Heilen“ statt. TUM CDPS-Direktor Prof. Dirk Heckmann beleuchtete dabei am ersten Veranstaltungstag in seiner Keynote das Thema „Gesundheitsdatennutzung in Deutschland und Europa: rechtlich erlaubt, ethisch geboten!“. Angesichts der enormen Potentiale der Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und Versorgung sei diese inzwischen unverzichtbar. Viel zu oft würden dabei jedoch die Risiken einseitig betont und die Schäden durch unterbliebene Datennutzung außer Acht gelassen. Gerade das (Datenschutz-)Recht werde hier häufig als (mutmaßliches) Hindernis angesehen und in seiner Ausgleichsfunktion zwischen Chancen und…