#OGTM 2021: Vortrag „Open Government als Motor für eine digitale Verwaltung“

Am 25. und 26. November fand der alljährliche Open-Government-Tag der Stadt München (OGTM) statt. Hierbei waren CDPS-Direktor Prof. Dr. Dirk Heckmann und CDPS-Geschäftsführerin Sarah Rachut mit einem Vortrag zum Thema Open Government als Motor für eine digitale Verwaltung – Rechtssichere und nutzerfreundliche Gestaltung von Behördenportalen vertreten.

In ihrem Vortrag gingen sie zunächst auf die bisher bestehenden Aspekte von Offenheit und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung sowie die globale Bedeutung von Open Government ein. Behördenportale sehen sie dabei als eine von vielen Möglichkeiten, um Open Government umzusetzen. Auch in der Gastgeberstadt München bestehen mit dem Mängelmelderportal „Mach München besser!“ sowie den Live-Streams aus den Stadtratssitzungen bereits Beispiele für solche vom Prinzip des Open Governments getriebenen Portale. Weiter wurde im Vortrag betont, dass die digitale Transformation bereits zu gewissen Paradigmenwechseln führt, diese lassen sich auch im gewissen Maße auf Open Government übertragen.

So wurden zum Abschluss des Vortrages fünf Kernthesen bezüglich des durch Open Government (OG) eingeleiteten Paradigmenwechsels angebracht:

I. OG führt zu einem neuen Verhältnis zwischen Verwaltung und Bürger basierend auf Vertrauen und Akzeptanz und stärkt dadurch Demokratie vor Ort.

II. OG ermöglicht aktive Mitgestaltung und nicht nur bloßes „Verwalten“.

III. Herausforderungen können durch mehr Teilhabe besser bewältigt werden.

IV. OG als ganzheitliches Konzept erfordert die Umsetzung und Integration auf allen Ebenen.

V. Behördenportale sind als erster Schritt Experimentierräume für OG.

In der abschließenden Paneldiskussion gingen Sarah Rachut und Dirk Heckmann auch auf die Grenzen von Offenheit und Transparenz ein. Diese seien u.a. im Datenschutz, aber auch in der jeweils bestehenden (Fehler-)Kultur zu sehen. Insgesamt zeichnete sich in dem Gespräch mit Dr. Christian Thiel und Dr. Robert Couronné (beide Bayern Innovativ) ab, dass es zwischen der rechtlichen und technischen Betrachtung sehr viele Schnittpunkte gibt und gerade eine interdisziplinäre Herangehensweise zum Erfolg beitragen kann.