Am 02. Juli fand im Rahmen des Nürnberger Digital Festivals der Tag der digitalen Souveränität, veranstaltet durch das bidt, in Kooperation mit der IHK Nürnberg für Mittelfranken, statt. CDPS-Direktor und Mitglied des bidt-Direktoriums Prof. Dr. Dirk Heckmann eröffnete das Programm, Teil 1 unter dem Motto „Standardmäßig geöffnet? Warum jetzt Weichen gestellt werden müssen“ – Grundlagen, Werte und erste Impulse für digitale Souveränität“, mit seinem Vortrag „Open Source – Open Government. Offenheit als Grundlage eines innovativen Rechtsstaats“.
Dabei beleuchtete er die Frage der Bedeutung von Open Source in einem digital souveränen Rechtsstaat, anknüpfend an einen aktuellen und konkreten Anlass: der Sperrung des E-Mail-Kontos des Chefanklägers am Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, auf Anordnung des US-Präsidenten. Mit aktuellen Zahlen zu bestehenden kritischen Abhängigkeiten in zentralen Technologiefeldern sowohl von Unternehmen als auch der öffentlichen Verwaltung, belegte er die Dringlichkeit der Entwicklung eines Konzepts zur Sicherung der digitalen Souveränität in Zeiten geopolitischer Spannungen. Die bestehenden technologischen Abhängigkeiten seien auch eine Gefährdung für den Rechtsstaat insgesamt, denn bei einer eingeschränkten Gewährleistung der IT-Sicherheit, Datensicherheit und Funktionsfähigkeit der digitalen Infrastruktur, seien auch die souveräne Handlungsfähigkeit und die digitalen Grundwerte bedroht. Dabei lag dem Vortrag ein Begriffsverständnis zugrunde, wonach Digitale Souveränität nicht nur die Unabhängigkeit von ausländischen digitalen Lösungen bedeute, sondern die Fähigkeiten/Möglichkeiten von Individuen (Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen), Institutionen und des Staates umfasse, im digitalen Raum selbstständig handeln und gestalten zu können.
Bevor der Vortrag konkrete Lösungsansätze zur Sicherung der Digitalen Souveränität aufzeigte, wurden die Vor- und Nachteile von Open Source als Strategie abgewogen. Ausgehend von den benannten Herausforderungen (kurz: „Mission Impossible“) stellte der Vortrag schließlich erste Maßnahmen in den drei zentralen Handlungsfelder Technologien, Politik & Recht dar mit dem abschließenden Appell zur Umsetzung!
Der Eröffnungsvortrag warf folgende fünf Thesen zur Offenheit als Grundlage eines souveränen Rechtsstaates für die anschließende Diskussion auf:
- Digitale Souveränität ist der Schlüssel für einen zukunftsfähigen, sicheren Rechtsstaat.
Geopolitische Krisen machen deutlich: Wir müssen unabhängig und resilient werden. - Offene, vertrauenswürdige Technologien sind der Motor eines souveränen digitalen Ökosystems.
Was wir brauchen: ein klarer, gemeinsamer Fahrplan – technologisch, strategisch und rechtlich. - Demokratie braucht digitale Unabhängigkeit.
Nur wer souverän handelt, kann unsere Grundwerte dauerhaft schützen. - Souveränität gelingt nur gemeinsam.
Staat, Wirtschaft und Gesellschaft – Offenheit und Transparenz schaffen das nötige Vertrauen. - Wir haben wenig Zeit.
Der beste Zeitpunkt zum Umdenken, entscheiden und handelt ist: jetzt!
Weitere Informationen zum Nürnberg Digital Festival | Ein Tag der digitalen Souveränität: https://www.bidt.digital/veranstaltung/ein-tag-zur-digitalen-souveraenitaet/