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Redenreihe Digitale Demokratie: Schadet oder nutzt Digitalisierung der Demokratie?

Am 20. November 2023 fand die Auftaktveranstaltung zur „Redenreihe Digitale Demokratie“, die der TUM Think Tank und der Lehrbereich Politische Theorie der Hochschule für Politik im Studienjahr 2023-2024 veranstaltet, statt. In der Reihe werden die Licht- und Schattenseiten von digitalen Demokratien thematisiert und Erkenntnisse aus Demokratietheorie, Digitalisierungs- und Technikforschung zusammengebracht. Ziel ist es, theoretisch und empirisch fundiert die großen Fragen digitaler Demokratien zu diskutieren, die derzeit die öffentliche Debatte umtreiben und zugleich den Dialog zwischen verschiedenen Forschungsbereichen zu stärken sowie neue Vernetzungen zu schaffen.

Herr Prof. Dr. Dirk Heckmann hat auf dieser Auftaktveranstaltung zu der Frage „Schadet oder nutzt Digitalisierung der Demokratie? – Eine verfassungsrechtliche Kurzanalyse“ referiert. Dabei wurden zentrale demokratietheoretische Fragen aufgeworfen und die Chancen von digitalen Technologien aufgezeigt. Zentral ist hier nicht zuletzt die Rolle von Wahrheit und Wahrhaftigkeit im Rechtsstaat, die im Kontext der gegenwärtigen soziotechnischen Entwicklung gefährdet sind. Zugleich haben moderne Demokratien den Anspruch, sich gegen unbekannte Herausforderungen zu stellen und ihnen auch mit innovativen Technologien zu begegnen. Es wurde diskutiert, welche Rolle der Staat hierbei einnehmen kann, welche rechtsstaatlichen Prinzipien genutzt werden können und ob es neuer Schutzmechanismen bedarf.